Habemus Vorsitzenden

Demokratie ist, wenn man vor einer Wahl nicht weiß, was hinterher das Ergebnis sein wird. In diesem Sinne war die Wahl des neuen Vorsitzenden der Piratenpartei urdemokratisch. Ganz im Gegensatz übrigens zum zeitgleich stattfindenden Parteitag einer anderen Partei, die ebenfalls von sich behauptet , liberal zu sein. Gewählt wurde Sebastian ‚tirsales‘ Nerz mit immerhin 60,x Prozent der Stimmen, womit er sich überraschend klar gegen Christopher Lauer durchsetzte.

Man könnte viel über diese Entscheidung diskutieren – wie die Kandidatenvorstellungen die Wahl beeinflussten, welche Rolle der Tagungsort spielte und ob es eine Wahl für Nerz oder gegen Lauer war. Aber das spielt keine Rolle mehr. Auch das ich mir Lauer als Vorsitzenden gewünscht und für ihn gestimmt habe, ist nicht mehr relevant. Wichtig ist, dass tirsales unser neuer Vorsitzender ist und wie welchen Einfluss diese Wahl auf die weitere Entwicklung unserer Partei hat.

Sebastian Nerz tritt kein leichtes Erbe an, aber gerade dadurch hat er die Chance, das Amt des Vorsitzenden zu definieren, das bei den Piraten bisher kaum stattgefunden hat. Ich hoffe für ihn, dass es ihm gelingt, neue Impulse zu setzen, der Partei ein Gesicht zu geben, die Meinungsführerschaft der Piraten in Fragen der Freiheit in der Öffentlichkeit zu etablieren.

Im Vorfeld der Wahl redeten viele Kandidaten von Versöhnung, dem Ziel, die Partei zu einen. Das halte ich weder für möglich, noch für erstrebenswert. Das Streben nach Einigkeit, einer einheitlichen Außendarstellung ist genau das, was uns das derzeitige kaputte Parteiensystem beschert hat. Eine demokratische Partei lebt davon, dass es mehrere Strömungen gibt, die miteinander um den richtigen Weg in die Zukunft streiten. In einer einigen Partei sind Entscheidungen dagegen alternativlos, festgestellte Sachzwänge werden nicht mehr hinterfragt.

Aus meiner Sicht ist es allerdings wichtig, dass wir unaufgeregter werden. In der Politik gibt es selten klare Gewinner und Verlierer. Politik ist die Kunst, Gemeinsamkeiten zu finden, unterschiedliche Positionen zu vereinen, Kompromisse zu finden. Dazu gehört, dass man weitere Meinungen außer der eigenen gelten lässt. Nicht wegen jeder Abstimmungsniederlage mit Austritt droht, nicht nach jedem Abstimmungserfolg nachtritt. Dass wir eine Parteitagskultur entwickeln, die Konsens statt Konfrontation fördert. Da könnte ein Vorsitzender mit Erfahrung aus einer klassischen Partei durchaus Vorteile haben.

Hoffen wir das Beste.

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Eine Antwort zu Habemus Vorsitzenden

  1. aloa5 schreibt:

    Lauer ist vor wenigen Wochen in Berlin auch nicht auf den ersten Plätzen der Landesliste gewählt worden. Schon alleine deshalb ist eine Diskussion um den Ort verfehlt.

    Doch, man benötigt Einigkeit. Nur nicht die4se Art von Einigkeit welche andere Parteien und auch die Presse bevorzugen. Diese halten eine Einigkeit hinter Personen für wichtig – gleich welche Ausrichtung diese Personen haben. Der Fokus liegt auf sogenannter „Führungsstärke“ etc.. Was man benötigt ist Einigkeit hinsichtlich der politischen Präferenzen, das wofür man kämpft und arbeitet. Es darf eben keine Frage sein für WEN man etwas macht sondern wür welche Ziele man sich einsetzt. Das darf dann eben aber kein PR-Despot an der Spitze an der Pressefront entscheiden.

    Mit Leuten wie Westerwelle und Schröder – der TINA-Riege – richtet man Parteien programmatisch und personell zugrunde. Ich bin schon etwas stolz auf alle Piraten das sie diesem Partei-üblichen „lasst uns die PR-Sau“ wählen-Druck nicht nachgegeben haben. Weder in Berlin, noch in Heidenheim.

    Alternativlos ist schlecht, so sehe ich das auch. In der Politik gibt es jedoch des öfteren klare Gewinner und Verlierer. Und zwar m.E. dann wenn es um Personalien geht. Und über diese und nicht etwa über Argumente wird oft Politik gemacht. Daher sind Kompromisse welche über Personalien laufen auch des öfteren faule Kompromisse und keine welche auf echten Gemeinsamkeiten und ausgewogenen Mehrheitsverhältnissen beruhen.

    Grüße
    ALOA

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