Kandidierst Du?

In den letzten Wochen hat mich eine ganze Reihe von Leuten gefragt, ob ich für die Landesliste zum Bundestag kandidiere. Darauf habe ich bereits Anfang September eine Antwort gegeben, zu der ich bis heute stehe:

Einige mögen das für Koketterie halten, aber ich kann euch versichern: Es ist mehr als das.

Reizt mich der Gedanke, im Bundestag zu sitzen? Natürlich. Ich bin ein zutiefst politischer Mensch, habe in meinem Leben schon Wochen oder Monate in Parteisitzungen, auf Infoständen, auf Parteitagen oder in irgendwelchen Klüngelrunden zugebracht. Ein Bundestagsmandat ist so ziemlich der Gipfel dessen, was man sich in der Politik wünschen kann: Eine Position, in der man wirklich einen gewissen Einfluss hat. Ein Briefkopf, den niemand ignorieren kann.

Warum also nicht? Wenn ich sage, dass ich politische Erfahrung hätte, dann meine ich das auch so. Vor meinem Eintritt bei den Piraten war ich fast zehn Jahre in der SPD und in dieser Zeit auch etwa ein Jahr studentischer Mitarbeiter im Wahlkreisbüro eines Bundestagsabgeordneten. Die Einblicke, die ich in dieser Zeit in das Leben eines MdB gewonnen habe, reichen aus, um mich nachdenklich zu stimmen.

Viele Menschen, auch Piraten, kennen vom Beruf der Abgeordneten die Fernsehbilder des fast leeren Plenarsaals, wissen von Diäten in der Größenordnung von 8.000 € und ziehe daraus den Schluss, der Bundestagsabgeordnete habe einen ziemlich lauen Job, das Mandat sei sozusagen der Hauptgewinn in der Selbstbedienungslotterie für verdiente Parteiangehörige. Das ist Blödsinn.

Das Plenum ist weitestgehend Show. Die wirkliche Arbeit passiert hinter den Kulissen. Genannt werden gelegentlich die Ausschüsse. Das ist natürlich wahr: Viele Abgeordnete verbringen mit den anderen Mitgliedern ihrer Fachausschüsse mehr Zeit als mit fachfremden Fraktionskollegen – deshalb ist es auch enorm wichtig, die politische von der persönlichen Ebene trennen zu können: Wer mit den Ausschussmitgliedern anderer Parteien nicht zumindest ein respektvolles Arbeitsverhältnis aufbauen kann, steht ganz schnell auf verlorenem Posten und wird niemals vier Jahre durchhalten.

Neben der Ausschussarbeit muss viel gelesen werden: Wer über die Gesetze entscheidet, die unser Zusammenleben bestimmen, sollte wissen, worüber er abstimmt. Auch das ist ein Zeitaufwand, den man gar nicht hoch genug einschätzen kann.

Der wichtigste Teil aber sind persönliche Gespräche: Gespräche mit Kollegen, Gespräche in den Ministerien, Gespräche bei Lobbygruppen, Gespräche mit Bürgern. Hier üben Abgeordnete ihren wahren Einfluss aus und hier ist es, wo auch MdB der Opposition etwas bewegen können: Spätestens seit Inception wissen wir, dass Ideen hochgradig ansteckend sind und die wahre Kunst darin liegt, jemand glauben zu lassen, eine Idee selbst gehabt zu haben. Wer eine gute Idee zur richtigen Zeit auf die richtige Art in das richtige Ohr pflanzt, kann einen Prozess in Gang setzen, der zur Umsetzung dieser Idee führt. Er selbst wird dafür nur von wenigen eingeweihten Anerkennung bekommen, aber die Idee kann sich durchsetzen, auch ohne dass sie aus einer Regierungsfraktion kommen muss. Gleichzeitig sind diese vielen Gespräche aber auch eine besondere Herausforderung für die Transparenz-Ideale der Piraten: Gerade dann, wenn der Piraten-Abgeordnete zum Lobbyisten in eigener Sache wird, muss er intransparent handeln, weil sonst der oben beschriebene Prozess nicht funktionieren würde.

Was viele nicht einmal ahnen: Solche Hintergrundgespräche nehmen unglaublich viel Zeit in Anspruch. Während einer Sitzungswoche sind die Abgeordneten oft für 12 oder mehr Stunden täglich im Bundestag, nur um im Anschluss noch auf parlamentarischen Abenden, Empfängen oder Veranstaltungen von Partei oder Fraktion aufzulaufen. Bei einem Arbeitsbeginn gegen acht Uhr morgens dürften die wenigsten vor Mitternacht wirklich Feierabend haben. Außerhalb der Sitzungswochen gibt es stattdessen einen dichten Terminkalender im Wahlkreis: Neben Bürgersprechstunden und Besuchen bei Verbänden erwartet die Partei viel Aufmerksamkeit. In der SPD hieß das fast tägliche Termine bei den Ortsvereinen, auf Straßenfesten, an Infoständen. Bei den Piraten wird eine gute Wahlkreisarbeit noch deutlich mehr Reisetätigkeit bedeuten. In der Zeit, aus der ich berichte, hatte die SPD in NRW etwa 50 Abgeordnete, d.h. im Schnitt aus jeder Stadt und jedem Landkreis einen. Die Piraten können bei einem Einzug in den Bundestag bestenfalls mit etwa 10 NRW-MdB rechnen. Das hieße Zuständigkeit für fünf oder mehr Landkreise. Wählt mal fünf Landkreise aus eurer Umgebung aus und zählt allein die Stammtische!

Nun stellt Euch vor, Ihr habt je ein Büro in Berlin und in Eurem Wahlkreis, in dem täglich mehrere Anfragen von Leuten eingehen, die mit Euch sprechen, Euch zu ihren Veranstaltungen einladen wollen. Früher oder später seid Ihr nicht mehr Herr Eures Terminkalenders, sondern fahrt nur noch zu Terminen, die eure Mitarbeiter für euch angenommen und eingetragen haben. Das Thema Freizeit könnt Ihr vergessen! Planbare Freizeit, etwa für die Teilnahme in Vereinen? Niemals. Dazu kommt die ständige Beobachtung: Ein Bundestagsabgeordneter ist eine Person des öffentlichen Lebens, die jederzeit damit rechnen muss, dass alles, was sie tut, in der Presse auftaucht. Bevorzugt natürlich dann, wenn man gerade einen Fehler gemacht hat.

Das ist das Leben, das einen Bundestagsabgeordneten erwartet. Den vermeintlichen Vorteilen stehen höllische Arbeitsbedingungen gegenüber. Und wenn man die Diäten in einen Stundenlohn umrechnet, ist das plötzlich längst nicht mehr so viel, wie es auf den ersten Blick aussieht.

Ich habe für einen Piraten verhältnismäßig viel politische Erfahrung. Ich habe eine Handvoll Projekte, die mir wirklich am Herzen liegen, die ich im Bundestag gerne auf den Weg bringen würde. Ich kann mit ein paar Minuten Vorbereitung fast jede Position in einer Diskussion vertreten. Trotzdem zögere ich, meine Kandidatur zu erklären, weil ich einen gewaltigen Respekt vor diesem Job habe und nicht sicher bin, ob ich die Kraft haben würde, diese Belastung vier Jahre lang durchzuhalten.

Und jetzt fragt Euch bitte, wie Ihr Eure Situation im Vergleich zu mir einschätzt.

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6 Antworten zu Kandidierst Du?

  1. Michaela Soerensen schreibt:

    Je nun, aber die ganzen 1.0-Politiker machen viele von diesen Terminen doch in erster Linie, weil sie wiedergewählt werden wollen. So aus Machterhalt. Besonders wenn sie Direktmandate errungen haben.
    Könnte man da als Pirat nicht schon deswegen einiges knallhart wegstreichen?
    Hier muss man sich schließlich, selbst wenn man dieses Ziel verfolgte, in erster Linie beim PLenum der kommenden AV von in vier Jahren beliebt machen. Und das ginge zur Not auch kurzfristig, ist doch eh ne Klassensprecherwahl. Achte drauf, wie unsere MdL das in fünf Jahren handhaben werden.

    • bridgerdier schreibt:

      Das halte ich für ein Mißverständnis. Die Wiederwahl spielt im Denken der von Dir so bezeichneten „1.0-Politiker“ keine besondere Rolle – alleine schon deshalb, weil die Machtstrukturen derart fest sind, dass die Wiederwahl bei den meisten MdB überhaupt nicht in Gefahr ist.

      Hier würde ein Piraten-MdB eher noch zusätzliche Arbeit haben. Du glaubst doch nicht, dass bei den Piraten die Entscheidung über eine Liste allein auf einer AV gefällt wird? Die meisten wissen im Vorfeld schon relativ genau, wen sie wählen werden und wen nicht. Die Kandidatenvorstellung bringt kleinere Abweichungen, aber wirklich entscheidend ist eher, dass die Leute den Kandidaten bereits kennen und eine positive Meinung von ihm haben.

      Außerdem möchte ich nochmal betonen: Die Mehrzahl der Gespräche, die ein MdB führt, der Termine, die er wahrnimmt, bekommt die Öffentlichkeit und seine Partei überhaupt nicht mit. Sie wären also zum einen denkbar ungeeignet, um für die eigene Wiederwahl Werbung zu machen und zum anderen entsteht daraus für Piraten-MdB die zusätzliche Pflicht zur Dokumentation.

      Ich gehe fest davon aus, dass Piraten-MdB im Ergebnis mehr Arbeit haben werden als Abgeordnete anderer Parteien, nicht weniger.

  2. Michaela Soerensen schreibt:

    Soso. Und weil die Piraten nur Leute wählen, die sie kennen, ist der Eso-Opa ohne Wikiseite in Bayern am ersten Tag auch auf PLatz vier gelandet. Alles klar 😉
    Piratenversammlungen lassen sich aus meiner Sicht super leicht hacken. Alle sind besoffen vom Gruppenerlebnis, dann total gelangweilt von den 95% langweiliger Nulpen, die mit monotoner Stimme nichtssagendes Zeug vom Spickzettel ablesen – und wenn dann einer kommt, der nen coolen Hack präsentiert, ist er drin. Außer es bleibt über Nacht Zeit, die Schlammschlacht zu eröffnen.

  3. Pingback: Kandidierst Du? | Piraten | Scoop.it

  4. Lievendahl schreibt:

    Valentin, dem kann man eigentlich nichts hinzufügen, besser hätte das auch ein Armin Maiwald es nicht erklären können.

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