Es ist schon mal geschehen und es wird wieder geschehen

Irgendwann um die letzte Jahrtausendwende nahm ich als relativ frisches SPD-Mitglied an einem Wochenendseminar teil. Im Laufe des Sonntags fand ich mich in einer Pause auf einmal allein in einem Raum mit einer Person, von der ich bereits mitbekommen hatte, dass sie als sehr einflussreich galt. Nachdem ich einige eher allgemeine politische Fragen beantwortet hatte, kam die Frage, wegen der das Vier-Augen-Gespräch organisiert worden war: „Willst Du bei der Juso-Linken mitmachen?“ – Ich antwortete ausweichend, hielt aber in den folgenden Wochen und Monaten Augen und Ohren offen. In dieser Zeit habe ich viel über die innere Struktur der Partei gelernt.

Zum damaligen Zeitpunkt waren alle Parteibezirke fest in der Hand eines Flügels (bei den Jusos Strömungen genannt), die rigoros „durchregierten“: Vorstände und Delegationen zu Parteitagen wurden ausschließlich mit eigenen Leuten besetzt und auf den Parteitagen wurden Anträge rein nach Herkunft abgestimmt: Völlig unabhängig vom Inhalt stimmte man einem Antrag zu, wenn die antragstellende Gliederung dem eigenen Flügel zugehörig war, andernfalls dagegen.

Ich hatte keine rechte Lust, dieses Spielchen mitzuspielen und stieß bald auf eine lose Gruppe ähnlich gesinnter Leute. Zusammen arbeiteten wir daran, die Macht der Flügel zurückzudrängen und für sachlichere Entscheidungen und mehr Einigkeit zu werben. Zwischenzeitlich waren wir darin durchaus erfolgreich, in unserem eigenen Bezirk war der dominierende Flügel bald zurückgedrängt. Doch mit etwas Abstand wird mir klar: Wir waren kein bisschen besser als die, die wir verdrängten. Wir hatten, ohne es zu wollen, einen eigenen Flügel begründet, der nach den gleichen Prinzipien funktionierte.

Was hat das mit den Piraten zu tun?

Einige z.T. prominente Piraten wollen an diesem Wochenende das Frankfurter Kollegium gründen. Inhaltlich will ich das Manifest nicht weiter bewerten, wichtig ist daran ein anderer Aspekt: Während sich bisherige innerparteiliche Zusammenschlüsse von den Sozialpiraten bis zur Nukularia auf einen mehr oder weniger engen Themenbereich beschränkten, erhebt das Kollegium den Anspruch auf die Definitionshoheit über die gesamte Politik der Piraten. Zusammen mit der Organisationsform als Verein mit Mitgliederregister weckt das bei mir Erinnerungen.

Es steht mir nicht zu, die Intentionen der Gründer des Kollegiums zu bewerten. Was ich bewerten kann, sind die möglichen Folgen für die Partei.

Eine der wichtigsten Eigenschaften der Piratenpartei ist für mich ihre vernetzte Struktur: In jeder Frage finden sich andere Mehrheiten, weil jeder Pirat primär nach seiner persönlichen Meinung abstimmt und nicht nach wie auch immer gearteten Fraktionszwängen. Das macht die Partei ein Stück unberechenbar, aber eben auch urdemokratisch. Natürlich gibt es auch in der Piratenpartei Gruppierungen, noch die Positionierung jedes einzelnen Piraten innerhalb dieses Geflechts ist mehrdimensional: Wie ein Pirat zur Netzneutralität oder zum Urheberrecht abstimmt erlaubt keine verlässlichen Rückschlüsse auf das Abstimmungsverhalten zum fahrscheinlosen Nahverkehr oder zur Erforschung von Zeitreisen.

Das Kollegium ist die erste mir bekannte allgemeinpolitische Gruppierung innerhalb der Partei. Dieser Anspruch, verstärkt durch die Anfeindungen, denen das Kollegium ausgesetzt ist, dürften zu einer starken Identifikation seiner Mitglieder mit ihrer Gruppierung führen. Deshalb befürchte ich, dass sich die Komplexität der Partei, die bisher ihre Stärke war, deutlich reduziert, die bisher mehrdimensionale Positionierung eindimensional oder sogar binär wird. Ich fände es schade, wenn ein Urteil über einen anderen Piraten künftig nur noch nach der Frage „Bist Du Teil des Kollegiums?“ gefällt würde.

Wird es so kommen? Ich hoffe sehr, dass ich falsch liege.

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